Von berufsmäßigen Nachlasspflegern wird eine minutengenaue Abrechnung ihrer Leistungen erwartet

Nachlasspfleger sorgen für die Sicherung eines Nachlasses, wenn Erben unbekannt sind. Meist wird eine solche Nachlasspflegschaft unentgeltlich ausgeführt. In besonderen Fällen kann das Nachlassgericht jedoch feststellen, dass der Nachlasspfleger berufsmäßig tätig ist und für seine Tätigkeit eine Vergütung erhält. In solchen Fällen müssen Nachlasspfleger ihren Zeitaufwand minutengenau abrechnen, damit das Gericht prüfen kann, ob die geltend gemachten Aufwendungen berechtigt sind. Das hat der Erbrechtssenat des Oberlandesgerichts (OLG) Celle klargestellt (OLG Celle, Beschluss vom 24.03.2016, Az.: 6 W 14/16).

Im Streitfall hatte ein berufsmäßiger Nachlasspfleger für die Abwicklung von Bankkonten, die Betreuung einer zum Nachlass gehörenden Immobilie und die Suche nach den Erben eine Vergütung in Höhe von 33,50 € je Stunde in Rechnung gestellt. Insgesamt kam er auf rund 1.700 €. In der beigefügten Auflistung seiner Tätigkeiten waren die Zeiten in 10-Minuten-Schritten ausgewiesen.

Sowohl das Amtsgericht als Nachlassgericht als auch das OLG stuften diese Art des Zeitausweises als unzureichend ein. Vielmehr muss nicht nur die Tätigkeit genau beschrieben sein, sondern auch die Zeiten für die Verrichtung müssen minutengenau dargestellt werden. Das soll dem Nachlassgericht ermöglichen, den geltend gemachten Zeitaufwand zu überprüfen, sodass der Nachlasspfleger auch wirklich nur den tatsächlich geleisteten Aufwand vergütet bekommt.


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