Im Jahr 2018 kann sich eine Prüfung von Unterhalts­pflichten nach der Düssel­dorfer Ta­belle loh­nen

Die Düsseldorfer Tabelle für 2018 liegt vor. Die wesentlichen Daten können über diesen Link aufgerufen werden. Dabei sind einige Veränderungen zu berücksichtigen. In der neuen Tabelle werden die Gehaltsstufen um 400 € nach oben verschoben, das heißt, das Einkommen, mit dem man bisher in der Stufe 2 war, gehört jetzt noch zur ersten Stufe der Düsseldorfer Tabelle, der Einkommensbereich der alten Stufe 3 wird Stufe 2, usw. Die Stufe 10 reicht nunmehr vom bereinigten Nettoeinkommen 5100 bis 5.500 €.

Dies bedeutet, dass die Kindesunterhaltsbelastung für alle diejenigen sinkt, deren Einkommen in den letzten Jahren nicht so gewachsen ist, dass sie eigentlich in die nächst höhere Stufe einzugruppieren wären. Alle Pflichtigen, die in jüngerer Zeit in die Düsseldorfer Tabelle eingestuft worden sind, werden nun möglicherweise eine Stufe niedriger eingeordnet.

Damit soll eine Art kalte unterhaltsrechtliche Progression vermieden werden. Der Tabellenunterhalt wird aus dem vom Gesetzgeber aus dem steuerfrei zu lassenden Existenzminimum hergeleiteten Mindestunterhalt berechnet. Der Mindestunterhalt ist in den vergangenen acht Jahren (seit 2010) um 31 Euro in der Altersgruppe bis 5 Jahre, um 35 € in der Altersgruppe bis 1 Jahre, um 41 € in der Altersgruppe 12 bis 17 Jahre und um 39 € in der Altersstufe über 18 Jahren gestiegen. Die einkommensabhängigen Stufen der Düsseldorfer Tabelle werden als Prozentsatz des Mindestunterhalts definiert. Der Tabellenunterhalt der höchsten Stufe von 160 % ist also seit 2010 um 50 bis 67 € je nach Altersgruppe gestiegen, ohne dass dazu eine Einkommensveränderung stattgefunden haben musste.

Dies wird jetzt mit einer schematischen Herabsetzung des geschuldeten Unterhalts um eine Stufe teilweise korrigiert. Eine Tabellenstufe macht jeweils 5 % des Mindestunterhalts bis zur 5. Stufe und ab der 6. Stufe 8 % des Mindestunterhalts mehr oder weniger aus. Wer zum Beispiel ein bereinigtes Nettoeinkommen von 4.900 € hat, musste bisher 160 % des Mindestunterhalts zahlen, ab 01.01.2018 sind es nur noch 152 %.

Es kann sich also lohnen, die Höhe der Unterhaltsverpflichtung im neuen Jahr einmal zu überprüfen. Allerdings gilt auch: Um die Abänderung eines als Prozentsatz des Mindestunterhalts formulierten Unterhaltstitels (Jugendamtsurkunde, gerichtlich protokollierter Vergleich oder gerichtliche Entscheidung) in einem gerichtlichen Verfahren bewirken zu können, muss der Unterhalt sich in der Regel um mindestens 10 % geändert haben. Allein die Umstufung in der Düsseldorfer Tabelle mit der beschriebenen Anpassung der Einkommensgruppen ab dem 01.01.2018 wird in vielen Fällen noch nicht dazu berechtigen, titulierte Unterhaltsansprüche tatsächlich abzuändern. Erst wenn auch andere Abänderungsgründe dazu kommen, wird die neue Tabelle also für schon geregelte Altfälle relevant.