DSC0076VAR

Abstammung

Abstammung ist die familiäre Herkunft. Nach ihr richten sich die Verwandschaftsverhältnisse. Personen, deren eine von der anderen abstammt, sind in gerader Linie verwandt. Personen, die nicht in gerader Linie verwandt sind, aber von derselben dritten Person abstammen, sind in der Seitenlinie verwandt. Der Grad der Verwandtschaft bestimmt sich nach der Zahl der sie vermittelnden Geburten.

Besuchsrecht

Das Besuchsrecht regelt den Umgang von Eltern mit ihrem nicht bei ihnen wohnendem Kind. Es geht dabei um Fragen, wie Häufigkeit des Besuchs, Dauer etc.

Betreuung

Der Begriff Betreuung ist vielschichtig. Im Familienrecht steht er primär dafür, dass sich eine Person um eine andere Person kümmert, etwas die Mutter um ihr Kind. Diese Betreuungsleistung seht gleichwertig neben dem Unterhalt und wird bei einer Scheidung mit in Anrechnung gebracht. Betreuung kann allerdings auch für die rechtliche Vertretung Volljähriger nach dem Betreuungsgesetz stehen.

Ehe

Die Ehe ist eine gesetzlich geregelte und gesellschaftlich anerkannte Lebensgemeinschaft von zwei Menschen unterschiedlichen Geschlechts. Sie soll nicht vor Eintritt der Volljährigkeit eingegangen werden. Die Ehe kann nicht eingehen, wer nicht geschäftsfähig ist. Außerdem darf zwischen den künftigen Eheleuten und Dritten keine Ehe oder Lebensgemeinschaft bestehen. Einschränkungen gelten ferner für Verwandte in gerader Linie sowie für Geschwister.

Ehevertrag

Eheleute können ihre güterrechtlichen Verhältnisse durch einen sogenannten Ehevertrag regeln. Ein solcher Vertrag kann vor oder während der Ehe, insbesondere auch zur Vorbereitung einer Scheidung, geschlossen werden. Ein Ehevertrag muss bei gleichzeitiger Anwesenheit beider Vertragspartner zur Niederschrift eines Notars geschlossen werden.

Einvernehmliche Scheidung

Der Begriff einvernehmliche Scheidung wird oft falsch verstanden und als Möglichkeit interpretiert, dass beide Seiten sich von einem gemeinsamen Anwalt vertreten lassen können. Das ist falsch. Die gemeinsame Vertretung zweier Parteien durch einen Anwalt ist nicht zulässig. Vielmehr geht es um die Frage, ob die Eheleute einvernehmliche Regelungen über die Folgen der Trennung und Scheidung finden können. Gelingt dieses, ersparen sich die Beteiligten dadurch viel Aufregung. Außerdem kann bei solch einvernehmlichen Regelungen ein bloßes Ja zur Scheidung ausreichen. Diese Zustimmung zur Ehescheidung selbst kann auch ohne Anwalt erfolgen. Es müsste dann nur der Ehepartner, der den Ehescheidungsantrag einreicht, anwaltlich vertreten sein, da für das Scheidungsverfahren Anwaltszwang gilt.

Elternunterhalt

Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Dazu gehört dann auch, das Kinder entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit den Unterhalt für ihre Eltern bestreiten müssen, soweit diese bedürftig sind. Eine Situation, die häufig eintritt, wenn Kosten für ein Alters- oder Pflegeheim gedeckt werden müssen. Bei der Berechnung des Unterhalts sind allerdings auch Unterhaltspflichten gegenüber den eigenen Kindern bzw. gegenüber dem Ehegatten, ggf. sogar gegenüber dem ehemaligen Ehegatten, sowie Zahlungen für die eigene Altersvorsorge zu berücksichtigen.

Familiengericht

Zuständig für Ehescheidungsverfahren sind die örtlichen Familiengerichte. Dies sind spezialisierte Abteilungen der Amtsgerichte. Das Gericht, vor dem die Scheidung behandelt wird, besteht dabei nur aus einer Person, der Familienrichterin oder dem Familienrichter. Ein Geschäftsverteilungsplan regelt, welches Gericht letztlich für den konkreten Fall zuständig ist. Dies kann sich nach den Anfangsbuchstaben des Familiennamens richten, oder aber auch nach den Endziffern des Geschäftszeichens.

Gesamtschulden

Oft sind während der Ehe eingegangene finanzielle Verpflichtungen gemeinschaftliche Verbindlichkeiten der Eheleute. Jeder von ihnen schuldet die Leistung in der Weise, dass jeder die ganze Leistung zu bewirken verpflichtet ist. Andererseit ist der Gläubiger aber nur berechtigt, die Leistung einmal zu fordern. Im Außenverhältnis, also im Verhältnis zu ihren Gläubigern, haften beide Ehepartner gesamtschuldnerisch. Im Innenverhältnis, also dem Verhältnis der Eheleute untereinander, ist im Zweifel jeder hälftig verpflichtet.

Getrenntleben

Die Ehegatten leben getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt. Die häusliche Gemeinschaft besteht auch dann nicht mehr, wenn die Ehegatten innerhalb der ehelichen Wohnung getrennt leben. Für eine Scheidung muss ein Ehepaar ein Jahr getrennt leben. Wobei ein Zusammenleben über kürzere Zeit, das der Versöhnung der Ehegatten dienen soll, diese Frist nicht unterbricht oder hemmt. Leben die Ehegatten getrennt, so kann ein Ehegatte von dem anderen den nach den Lebensverhältnissen und den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen der Ehegatten angemessenen Unterhalt verlangen. Ist zwischen den getrennt lebenden Ehegatten ein Scheidungsverfahren rechtshängig, so gehören zum Unterhalt vom Eintritt der Rechtshängigkeit an auch die Kosten einer angemessenen Versicherung für den Fall des Alters sowie der verminderten Erwerbsfähigkeit.

Gütergemeinschaft

Eine Gütergemeinschaft kann durch Ehevertrag vereinbart werden. Das Vermögen des Mannes und das Vermögen der Frau werden dann gemeinschaftliches Vermögen beider Ehegatten (Gesamtgut). Zu dem Gesamtgut gehört auch das Vermögen, das der Mann oder die Frau während der Gütergemeinschaft erwirbt. Die einzelnen Gegenstände werden gemeinschaftlich; sie brauchen nicht durch Rechtsgeschäft übertragen zu werden. Wird ein Recht gemeinschaftlich, das im Grundbuch eingetragen ist oder in das Grundbuch eingetragen werden kann, so kann jeder Ehegatte vom anderen verlangen, dass er zur Berichtigung des Grundbuchs mitwirkt.

Gütertrennung

Schließen die Ehegatten den gesetzlichen Güterstand aus oder heben sie ihn auf, so tritt vorbehaltlich anderer Vereinbarungen automatisch eine Gütertrennung ein. Dadurch erfolgt eine vollständige Trennung der Vermögensmassen beider Eheleute. Jeder bleibt Eigentümer des vor und während der Ehe erworbenen Vermögens und verwaltet es selbst. Ein Ausgleich des Zugewinns ist ausgeschlossen. Um wirksam zu sein, muss die Gütertrennung ins Güterrechtsregister eingetragen oder einem Dritten gegenüber bekannt sein.

Häusliche Gewalt

Häusliche Gewalt deckt als Oberbegriff einen weiten Bereich ab: von der körperlichen Gewalt bis zum seelischen Terror, von der Gewalt gegen den Partner bis zur Gewalt gegen Kinder oder ältere Menschen. In diesen Fällen bekommen die familiären Probleme zusätzlich eine strafrechtlich relevante Dimension.

Kindesunterhalt

Dem Kindesunterhalt liegt eine ganz einfache Regel zugrunde: Wer nach der Trennung ein minderjähriges Kind erzieht und pflegt, erfüllt auf diese Weise seine Unterhaltspflicht. Der andere Elternteil muss sich mit Barunterhalt, also einer Geldleistung, beteiligen. Betreuung und Barunterhalt stehen gleichwertig nebeneinander. Unterhaltsverpflichtet ist in diesem Fall derjenige, bei dem das Kind nicht dauerhaft lebt. Die Familiengerichte bedienen sich zur Festlegung des Kindesunterhalts meist der sogenannten Düsseldorfer Tabelle, die gestaffelte Einkommensstufen und vier Altersstufen der Kinder berücksichtigt.

Kindschaftsrecht

Unter dem Begriff Kindschaftsrecht werden alle Bestimmungen zusammengengefasst, die das Verhältnis zwischen minderjährigen Kindern und ihren Eltern regeln. Das beginnt bei der Abstammung (Vaterschaft etc.) und reicht über die Adoption, das Namensrecht und das Sorgerecht bis hin zu Unterhaltsfragen und Vormundschaft.

Lebenspartnerschaft

Seit dem Jahr 2001 bietet das Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft auch gleichgeschlechtlichen Partnern die Chance, einen Bund fürs Leben einzugehen. Rechtlich ist die Eingetragene Lebenspartnerschaft wie eine Ehe geregelt ist. Die Aufhebung erfolgt nach den Regeln der Scheidung.

Nachscheidungsunterhalt

Der Unterhalt nach einer Scheidung (Nachscheidungsunterhalt) gleicht die unterschiedliche Leistungsfähigkeit der Geschiedenen aus. Das Unterhaltsrecht ist dadurch geprägt, dass einerseits unmittelbar die Liquidität des Schuldners und andererseits unmittelbar die Existenz des Unterhaltsgläubigers betreffende Zahlungsverpflichtungen errechnet und berechnet werden müssen, häufig genug über einen längeren Zeitraum. Wobei die Gesetzgebung ab 2008 das Anforderungsprofil an den Ehegatten, der Unterhalt begehrt, deutlich verschärft hat. Besitzstandsdenken, welches bis 2007 häufig genug der Fall gewesen ist, kann nicht mehr uneingeschränkt durchgesetzt werden.

Namensrecht

Das Namensrecht umfasst alle Regelungen zur Führung eine Vor- und eines Familiennamens. Es umfasst Regelungen für den Geburtsnamen, den von Eheleuten zu führenden Familiennamen und Bestimmungen für den Fall, dass eine Ehe geschieden wird.

Nichteheliche Lebensgemeinschaft

Für die nichteheliche Lebensgemeinschaft gelten die Regelungen, die der Gesetzgeber den Eheleuten bei Heirat automatisch zuschreibt, nicht. Und auch die Rechtsprechung lehnt eine entsprechende Anwendung der Vorschriften ab. Daher sollte, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse der Partner z. B. durch gemeinsamen Erwerb von Gütern und Vermögen verknüpfen oder ein Partner seine berufliche Karriere zurückstellt, über vertragliche Regelungen nachgedacht werden.

Pflegschaft

Oft können Menschen ihre eigenen Belange nicht regeln, sei es als Minderjähriger, sei es als Erwachsener. In diesen Fällen kann vom Amtsgericht ein Pfleger bestellt werden, der sich im Rahmen der Pflegschaft der offenen Aufgaben anzunehmen und die Interessen seines Pfleglings zu wahren hat.

Scheidung

Eine Ehe kann nur durch richterliche Entscheidung auf Antrag eines oder beider Ehegatten geschieden werden. Die Ehe ist mit der Rechtskraft der Entscheidung aufgelöst. Diese Auflösung herbeiführen zu können, ist an einige Voraussetzungen gebunden.

Scheitern der Ehe

Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Die Ehe ist gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen. Zudem müssen die Ehegatten allerdings auch noch eine Trennungsphase von einem Jahr einhalten.

Selbstbehalt

Unterhaltszahlungen können den Verpflichteten nicht grenzenlos belasten. Grundsätzlich steht ihm ein Betrag zu, den er für sich selbst behalten darf, der sogenannte Selbstbehalt. Dessen Höhe richtet sich z.B. beim Kindesunterhalt nach dem Alter und dem Status des Kindes.

Sorgerecht

Den Eltern eines Kindes steht die sogenannte elterliche Sorge zu, sie kümmern sich also um die Belange eines Kindes. Dies umfasst sowohl die Sorge für die Person des Kindes (Personensorge) als auch für das Vermögen des Kindes (Vermögenssorge). Im einfachsten Fall sind die Eltern verheiratet und es steht ihnen ein gemeinsames Sorgerecht zu. In allen anderen Fällen kann das Sorgerecht unterschiedlich ausgestaltet sein.

Trennung

Das Gesetz spricht bei der Trennung von der Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft sowie dem nach außen erkennbaren Willen, die eheliche Gemeinschaft nicht mehr herstellen zu wollen. Trennung bedeutet also nicht nur die vollständige Aufhebung der wirtschaftlichen Lebensgemeinschaft, sondern auch die deutliche Erklärung an den Ehepartner, nicht mehr mit ihm zusammenleben zu wollen.

Trennungsphase

Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist und die Eheleute mindestens ein Jahr voneinander getrennt leben. Dies ist die sogenannte Trennungsphase. Diese kann problematisch zu bestimmen sein, z.B. wenn die Trennung innerhalb der Wohnung vollzogen wird, was grundsätzlich möglich ist. Die betroffenen Eheleute sollten für Klarheit sorgen, beispielsweise durch eine schriftliche Vereinbarung über den Trennungszeitpunkt.

Trennungsunterhalt

Eine Trennung löst verschiedene gesetzlich Ansprüche aus. Hierzu gehört auch, dass gegebenenfalls Einkommensunterschiede ausgeglichen werden müssen. Dies ist dann der sogenannte Trennungsunterhalt.

Umgangsrecht

Das Umgangsrecht regelt das Recht von Eltern zum Umgang mit ihrem minderjährigen Kind und das Recht des Kindes zum Umgang mit seinen Eltern. Die Durchsetzung des Umgangsrechts erfolgt durch das Familiengericht. Grundgedanke ist, dass ein minderjähriges Kind ein Recht auf den Umgang mit jedem Elternteil hat.

Unterhalt

Beim Unterhalt gibt es mehrere Ebenen, wobei der Unterhalt zwischen geschiedenen Eheleuten und der Unterhalt für Kinder im Vordergrund stehen. Bei geschiedenen Eheleuten wird die unterschiedliche Leistungsfähigkeit der betroffenen Personen ausgeglichen. Das Unterhaltsrecht ist dadurch geprägt, dass einerseits unmittelbar die Liquidität des Schuldners und andererseits unmittelbar die Existenz des Unterhaltsgläubigers betreffende Zahlungsverpflichtungen errechnet und berechnet werden müssen. Beim Unterhalt für Kinder zahlt in der Regel derjenige, bei dem das Kind nicht dauerhaft lebt.

Versorgungsausgleich

Der Versorgungsausgleich ist der Ausgleich der von Eheleuten im Laufe der Ehe erworbenen Anwartschaften, insbesondere von Rentenansprüchen. Der Versorgungsausgleich wird vom Familiengericht im Rahmen des Scheidungsverfahrens vorgenommen.

Vormundschaft

Ein Minderjähriger erhält einen Vormund, wenn er nicht unter elterlicher Sorge steht oder wenn die Eltern weder in den die Person noch in den das Vermögen betreffenden Angelegenheiten zur Vertretung des Minderjährigen berechtigt sind. Dieser Vormund kümmert sich um rechtlichen Angelegenheiten des Minderjährigen.

Vorsorgevollmacht

Krankheit oder plötzliche Notsituationen können dazu führen, dass eine Person selbst nicht mehr handlungsfähig ist. Wird frühzeitig einer anderen Person oder anderen Personen für solche Fälle eine Vollmacht (Vorsorgevollmacht) erteilt, können diese im Sinne des Vollmachtgebers handeln. Das betrifft nicht nur medizinische Entscheidungen, sondern kann auch für die Fortführung wirtschaftlicher Aktivitäten, z.B. eines Unternehmens, wichtig sein.

Zugewinnausgleich

Bei Scheidung einer Ehe, die als Zugewinngemeinschaft geführt wurde, muss der Ehegatte, der in der Ehe mehr Vermögen erworben hat, dem anderen einen Ausgleich zahlen, den sogenannten Zugewinnausgleich. Der Zugewinn ist die Differenz zwischen dem Vermögen des Partners zum Zeitunkt der Scheidung und seinem Anfangsvermögen bei der Heirat. Vermögen ist dabei der Saldo aus Aktivvermögen und den Schulden. Wer per saldo mehr Vermögen hinzugewonnen hat, schuldet dem anderen eine Ausgleichszahlung in Höhe der Hälfte der Differenz. Verluste sind nicht auszugleichen, das heißt, wenn ein Ehegatte während der Ehe unter dem Strich „ärmer" geworden ist, kann er vom anderen keinen Ausgleich seiner Verluste verlangen. Der Abbau von Schulden ist aber ein Vermögensgewinn und muss ausgeglichen werden.

Zugewinngemeinschaft

Die Zugewinngemeinschaft ist eigentlich eine Gütertrennung. Jeder Ehegatte behält sein Eigentum und sein Vermögen. Er haftet auch nicht allein aufgrund seiner Ehe für Schulden des anderen. Jeder Ehegatte erhält alleiniges Eigentum an den Dingen, die er während der Ehe erwirbt. Gemeinschaftliches Eigentum entsteht nur dann, wenn ein Miteigentumsverhältnis begründet wird, also z. B. beide Ehegatten einen Kaufvertrag gemeinsam unterschreiben. Bei Haushaltsgegenständen wird allerdings vermutet, dass sie als gemeinschaftliches Eigentum erworben werden. Das kann sogar für das Familienfahrzeug gelten.