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Angemessener Unterhalt für Ehegatten

Von ganz entscheidender Bedeutung sind die unterhaltsrechtlichen Beziehungen geschiedener oder getrennt lebender Eheleute.

Das Unterhaltsrecht ist dadurch geprägt, dass einerseits unmittelbar die Liquidität des Schuldners und andererseits unmittelbar die Existenz des Unterhaltsgläubigers betreffende Zahlungsverpflichtungen errechnet und berechnet werden müssen, häufig genug über einen längeren Zeitraum.

Während z.B. die vermögensrechtliche Auseinandersetzung oft auf Bewertungen zurückgreifen kann, die die in Rede stehenden Vermögenswerte sehr genau erfassen und bewerten, versagen diese Berechnungsmöglichkeiten häufig genug bei der Unterhaltsberechnung. Dies liegt unter anderem auch daran, dass nicht jeder Euro, der während der Ehe verdient worden ist, für den Unterhalt der Familie auch eingesetzt worden ist. Sparrücklagen, die aus den Nettoeinkünften gebildet worden sind, haben das Konsumverhalten der Familie geprägt: Beträge, die angespart worden sind, konnten für die Lebenshaltungskosten im Übrigen nicht ausgegeben werden.

Aufgabe des Familienrechtlers ist es, angemessene Lösungen, die den individuellen Verhältnissen entsprechen, herauszuarbeiten. So kann sich z.B. der unterhaltsbegehrende Ehegatte nicht darauf berufen, ein verschwenderisches, ja sogar ruinöses Leben, welches zum Beispiel zu einer Verschuldung der Eheleute geführt hat, müsse nach der Trennung und Scheidung zu seinen Gunsten weiter fortgeführt werden. Andererseits kann sich der Unterhaltsverpflichtete nicht darauf berufen, dass eine übertriebene Sparsamkeit, die während der Zeit des Zusammenlebens praktiziert worden ist, auch für die Zeit ab Rechtskraft der Scheidung Maßstab ist.

Der Bundesgerichtshof verlangt in ständiger Rechtsprechung eine Objektivierbarkeit der Unterhaltsberechnung, um auf dieser Basis eine übertriebene Sparsamkeit, aber auch ein übertriebenes Konsumverhalten zu egalisieren.

Aufgabe des Unterhaltsrechtes ist es, im konkreten Falle diesen Vorgaben gerecht zu werden.

Erforderlich ist daher eine individuelle Beratung, bei der die ehelichen Lebensverhältnisse geprüft und erfasst werden. Hierzu gehören auch Prognoseüberlegungen, ob und in welchem Umfang es z.B. dem Ehegatten, der Unterhalt begehrt, möglich und zumutbar ist, durch die gebotene Rückkehr in das Erwerbsleben so hohe Einkünfte zu erzielen, dass er nur noch teilweise oder überhaupt nicht mehr unterhaltsberechtigt ist. Die Gesetzgebung hat ab 2008 das Anforderungsprofil an den Ehegatten, der Unterhalt begehrt, deutlich verschärft. Besitzstandsdenken, welches bis 2007 häufig genug der Fall gewesen ist, kann nicht mehr uneingeschränkt durchgesetzt werden.

Der Gesetzgeber hat seinerzeit maßgeblich auf die Eigenverantwortung des jeweils geschiedenen Ehegatten abgestellt. Im Rahmen der unterhaltsrechtlichen Prüfung stellt sich daher die Fragen, ob und in welchen Bereichen der nicht erwerbstätige und damit unterhaltsberechtigte Ehegatte im Hinblick auf die Rollenverteilung während des Zusammenlebens ehebedingte Nachteile erlitten hat, die unterhaltsrechtlich auszugleichen sind.

Die zu diesem Fragenkomplex ergangene Rechtsprechung ist sehr komplex und es bedarf hinreichender Erfahrung, sowohl den Unterhaltspflichtigen sowie auch den Unterhaltsberechtigten zielführend zu beraten.

Besonderes Fingerspitzengefühl bei der Beratung ist erforderlich, wenn weitere Unterhaltsberechtigte hinzutreten, also z.B. der Ehemann nach der Trennung und Scheidung eine erneute Bindung eingeht, aus der wiederum Kinder hervorgehen. Es ergibt sich dann ein Spannungsfeld, wie das Gesamteinkommen des Ehemannes auf die verschiedenen Unterhaltsberechtigten zu verteilen ist.

Ein anderes Konfliktpotential besteht, wenn der Unterhaltspflichtige entweder aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, geringere Einkünfte als in der Vergangenheit erzielt oder aber, was häufig genug vorkommt, nach der Trennung beruflich Karriere macht und nunmehr Einkünfte erzielt, die deutlich höher waren als diejenigen, die noch die Zeit des Zusammenlebens geprägt haben. Insbesondere diese Entwicklungen können nur individuell begleitet und moderiert werden.